Türkische Schulen in Deutschland geplant
Das Auswärtige Amt bestätigte bereits konkrete Verhandlungen. Die neuen Schulen mit türkischen Lernschwerpunkten sollen in mehreren Großstädten errichtet werden.
Die Bundesregierung befindet sich mit Ankara in der Planung zur Errichtung türkischer Schulen in Deutschland. Konkret sollen drei Schulen an den Standorten Berlin, Köln und Frankfurt am Main entstehen. Alle drei Städte zeichnen sich durch einen hohen Anteil türkischer oder türkischstämmiger Bürger aus.
Hintergrund der Gespräche, die das Auswärtige Amt bestätigte, ist ein gegenseitiges Entgegenkommen bezüglich ausländischer Schulen. In der Türkei befinden sich bereits drei deutsche Auslandsschulen an den Standorten Ankara, Istanbul und Izmir. Letztere wurde allerdings im Sommer 2018 vorrübergehend geschlossen, weil laut türkischem Erziehungsministerium die rechtliche Grundlage für die deutsche Schule in Izmir fehlen würde. Im Sommer 2019 gingen die Bundesregierung, die Regierung der Länder und Ankara miteinander in die Verhandlungen, um “die Rechtsgrundlage für die deutschen Auslandsschulen in Ankara, Istanbul und Izmir abzusichern”, erklärte das Auswärtige Amt. Wann die Verhandlungen abgeschlossen werden können, sei noch offen. Derzeit liege den zuständigen Bundesländern ein Entwurf für ein entsprechendes Abkommen zur Prüfung vor.
Politiker mehrerer Parteien hatten Bedenken gegenüber den türkischen Schulen geäußert. Das Auswärtige Amt müsse sicherstellen, dass die Einrichtungen nicht dazu missbraucht würden, um Kinder und Jugendliche in Deutschland durch Ideologien zu beeinflussen, die den freiheitlichen Werten unserer Demokratie widersprechen.
Das Auswärtige Amt verwies auf die Rechtsform der Schulen, die sicherstellen soll, dass die Länder den Lehrplan kontrollieren. Demnach sollen die türkischen Schulen sogenannte Ersatzschulen werden, die in ihren Lerninhalten im Wesentlichen den normalen Schulen entsprechen. Die Unterrichtsinhalte wären daher an die jeweiligen Landesgesetze gebunden. Ersatzschulen gelten dennoch als Privatschulen und dürften die Lernmethoden und das Personal selbst wählen. In diesem Fall könne der deutsche Lehrplan um Sprachunterricht, Landeskunde und Geschichte der Türkei ergänzt werden. Als Schulträger komme ein gemeinnütziger Verein in Frage. Andere Staaten dürfen diese Rolle in Deutschland nicht übernehmen, auch nicht die Türkei.
Bundesaußenminister Heiko Maas erklärte in ein TV-Interview, dass konstruktive Gespräche daran gebunden seien, dass die deutsche Schulaufsicht Zugriff behalte. „Es würde nie ein Raum werden, in dem Dinge unterrichtet werden können, die nicht mit unseren Werten übereinstimmen.“ sagte Maas und fasste den Hintergrund der Verhandlungen noch einmal zusammen: „Es gibt deutsche Schulen in der Türkei und die Türkei erhebt den Anspruch, ähnlich in Deutschland behandelt zu werden.“
