Schrittweise Aufhebung der Grenzkontrollen beschlossen
Die scharfen Grenzkontrollen hatte Deutschland Mitte März eingeführt. Das Coronavirus ist nun aber soweit im Griff, dass eine schrittweise Öffnung erfolgt. Die grenzenlose Reisefreiheit kehrt aber erst Mitte Juni wieder zurück und das auch nur, wenn die Neuinfektionen im Nachbarland nicht ansteigt.
Ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen langsam gelockert werden. Am Mittag erklärte der Bundesinnenminister Horst Seehofer, dass auf einer Kabinettssitzung der Bundesregierung diese Vereinbarung getroffen worden ist. Aber erst zum 15. Juni fallen alle wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen weg. “Das ist eine Übereinkunft zwischen Frankreich, der Schweiz, Österreich und uns”, so Seehofer. Dann solle es statt systematischer Kontrollen nur noch Stichproben geben.
Ausgenommen von dieser Regelung ist Luxemburg. Da hier die Lage positiv ist, werden die Grenzkontrollen bereits mit Ablauf des 15. Mai eingestellt. Eine ähnliche Regelung sei auch mit Dänemark möglich, hängt aber von den laufenden Konsultationen mit dem jeweiligen Nachbarland ab.
Begründet liegen die Erleichterungen in der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens. Seehofer sagte aber auch, dass die Kontrollen sofort wieder intensiviert werden, wenn die Neuinfektionen in den Nachbarländern stark steigen würden. Orientierung biete hier der geltende Richtwert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen.
Stichprobenartige Kontrollen
In den vergangenen Tagen hatte Seehofer mit seinen Amtskollegen aus dem Nachbarländern und Ministerpräsidenten der jeweiligen Bundesländer über eine schrittweise Rückkehr zur normalen Überwachung im 30-Kilometer-Bereich gesprochen. Beginnen wird es mit ersten Erleichterungen an der deutsch-österreichischen Grenze ab diesem Freitag.
Scharfe Kontrollen hatte es seit Mitte März an den Grenzen zu Österreich, Frankreich, der Schweiz, Luxemburg und Dänemark gegeben. Lediglich aus triftigem Grunde durfte man einreisen, etwa als Berufspendler, Mitarbeiter medizinischer Berufe oder EU-Bürger im Transit in ihr Heimatland. Geltend gemacht werden konnten auch die Pflege von Angehörigen und weitere familiäre Gründe. Auch hier sind weitere Lockerungen geplant.
Alle Grenzübergänge offen
Nun sollen auch wieder alle Grenzübergänge genutzt werden dürfen. Lediglich größere Verkehrswege waren in den vergangenen Wochen geöffnet gewesen, was vielerorts zu Staus und Umwegen für Berufspendler geführt hatte.
Auch die EU-Kommission wollte am Mittwoch einen Plan zur Öffnung der Binnengrenzen vorlegen. Dabei sollten die Kontrollen nach und nach in Europa aufgehoben werden. Die Beschränkungen für Einreisen aus Drittstaaten war bis zum 15. Juni verlängert worden.
Vom Auswärtigen Amt gibt es noch bis zum 14. Juni eine weltweite Reisewarnung. Grundsätzlich sollen Deutsche auf Urlaubsreisen in das Ausland verzichten, da unter anderem wegen neu verhängter Corona-Maßnahmen eine Rückreise schwierig werden kann.
