Erneut Deutscher wegen Facebook-Einträgen in der Türkei verhaftet

Nach Medienberichten ist in der Türkei erneut ein Deutscher bei der Einreise verhaftet worden. Dem aus Hessen stammende 36-jährige Mann mit türkischen Wurzeln werde von der türkischen Justiz „Terrorpropaganda“ vorgeworfen. Wie der WDR, der NDR und die Süddeutsche Zeitung am Dienstag berichteten, beziehen sich die Anschuldigungen auf Einträge im sozialen Netzwerk Facebook.

Der ganze Vorfall hat sich bereits Ende Juli zugetragen, als der Mann in die Türkei geflogen sei und bei seiner Ankunft am Flughafen im Badeort Antalya von den Beamten des Grenzschutzes festgesetzt worden war. Später habe dann ein Haftrichter entschieden, dass der Mann wegen Fluchtgefahr weiterhin in Untersuchungshaft zu bleiben hat. In Berlin teilte das Auswärtige Amt mit, dass es über diesen Fall informiert ist. Allerdings ließ das deutsche Außenministerium eine Anfrage der dpa zunächst unbeantwortet.

Zu einer schweren Krise zwischen Ankara und Berlin hatte eine ganze Serie von Festnahmen deutscher Staatsbürger aus „politischen Gründen“ im Jahre 2017 geführt. Die Mehrzahl der aus diesen Gründen festgesetzten Deutschen sind aber in der Zwischenzeit wieder frei gekommen.

Reisehinweise für Türkei verschärft

Daher wäre der jetzige Fall nicht der Erste, bei dem ein Deutscher aufgrund von kritischen Einträgen in sozialen Medien in Konflikt mit der türkischen Justiz gerät. Mehrfach hat die Bundesregierung bereits die Reisehinweise für die Türkei verschärft. Zuletzt erfolgte dies im März. Auf der Seite des Auswärtigen Amtes heißt es dazu: „Ausreichend ist im Einzelfall das Teilen oder „Liken“ eines fremden Beitrags entsprechenden Inhalts.“ Weiterhin müsse „davon ausgegangen werden, dass auch nichtöffentliche Kommentare in sozialen Medien etwa durch anonyme Denunziation an die türkischen Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden“.

Im Februar hatte der türkische Innenminister Süleyman Soylu nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu gewarnt: „Da gibt es jene, die in Europa und in Deutschland an den Veranstaltungen der Terrororganisation teilnehmen und dann in Antalya, Bodrum und Mugla urlauben.“ In diesem Falle meint er die, sowohl in der EU als auch in der Türkei, verbotene und als Terrororganisation eingestufte kurdische Arbeiterpartei PKK. „Sollen sie doch herkommen und von den Flughäfen aus einreisen. Wir nehmen sie fest – und los!“ so die Worte des Innenministers damals.

Später hieß es aus Kreisen der türkischen Regierung, dass die Äußerungen aus dem Zusammenhang gerissen worden waren. Selbstverständlich seien Touristen aus Deutschland und allen anderen Ländern in der Türkei herzlich willkommen.