Cem Özdemir auf Neonazi-Todesliste ganz oben

Der langjährige Grünen-Parteichef Cem Özdemir muss aktuell heftig einstecken. In einer Mail erreichte ihn heute die Todesdrohung mit den Worten: „Wie und wann wir Sie hinrichten“, nur darum ginge es noch.
Der Absender: ein hochgefährliches Terrornetzwerk von US-amerikanischen Neonazis. Laut diesem stehe Özdemir als erster Name auf einer Todesliste.

„Zurzeit sind wir am Planen, wie und wann wir Sie hinrichten werden, bei der nächsten öffentlichen Kundgebung?“, verkünden die Rechtsextremen darin. Auch das Abfangen an seinem privaten Wohnort geben die Nazis als Möglichkeit an. Die Nachricht ist unterzeichnet mit „Atomwaffen Division Deutschland“.


In den USA wird das Netzwerk von den Sicherheitsbehörden als gefährlich eingeschätzt. Sie werden bisher mit verschiedenen Tötungsdelikten und geplanten Anschlägen in Verbindung gebracht. Im vergangenen Jahr kündigte das Netzwerk die Gründung eines deutschen Ablegers an. Im Juli 2018 teilte das Bundeskriminalamt (BKA) dann mit , dass sich die Gefährdung durch extrem rechtsterroristische Gewalttaten in Deutschland „auf einem abstrakt hohen Niveau“ befinde. Grund zur Beunruhig, doch Özdemir verlässt sich auf den ihm zugeteilten Schutz.


„Ich kann mich auf den Begleitschutz durch das BKA verlassen. Doch was ist mit all den Kommunalpolitikerinnen und den ehrenamtlich Engagierten, die angefeindet werden und keinen Personenschutz haben?“, fragt er.
Erst vor wenigen Tagen hatte die deutsche Bundesregierung ein Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus beschlossen. Anlass war der versuchte Anschlag auf eine Synagoge in Halle, bei dem ein Neonazi zwei Menschen getötet hatte. Neben Özdemir bekamen zuletzt auch noch einige weitere Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker Morddrohungen aus der rechtsextremen Szene. Hierunter auch der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring oder Grünen-Politikerin Claudia Roth.